AGB für Freelancer

der

diva-e Textprovider GmbH (nachfolgend: TP)
Vertreten durch die Geschäftsführer Andrea Frohleiks, Andreas Wander und Axel Jahn.
Hattinger Straße 44
44789 Bochum

für den Internetdienst diva-e Textprovider GmbH (www.textprovider.de)

 

Begriffsdefinitionen:

Kunde: Juristische oder natürliche Person, die Leistungen von der diva-e Textprovider GmbH bezieht.
Textprovider: 
(Texterstellungs-)Dienst der diva-e Textprovider GmbH.
Freelancer: 
Juristische oder natürliche Person, die gegen Rechnung Text-Dienstleistungen für die diva-e Textprovider GmbH erbringt.

Wichtig: Hier finden Sie die AGB für Nutzer, die sich vor dem 23.10.2017 registriert haben

  1. Allgemeines
    1.1 TP bietet Freelancern die Möglichkeit, über die Redaktionsplattform Stanza Texte bzw. Artikel zu von Kunden vorgegebenen Themen gegen Vergütung zu verfassen. Abgenommene Texte werden von den Kunden auf Internetseiten sowie in anderen Medien veröffentlicht oder sonst verwertet.

1.2 Einen Anspruch auf Veröffentlichung der Texte bzw. Artikel hat der Freelancer nicht. Es liegt im Ermessen von TP und den Kunden, Artikel und Texte ohne Angaben von Gründen von der Veröffentlichung auszuschließen bzw. nachträglich zu überarbeiten/anzupassen/editieren.

1.3 Der Freelancer ist freiberuflich tätig, was bedeutet, dass kein Arbeitsverhältnis begründet wird. Der Freelancer kann auch für andere Unternehmen freiberuflich tätig sein.

 

  1. Nutzung der Dienste
    2.1 Zur Nutzung der Dienste von TP, insbesondere der Redaktionsplattform Stanza, ist eine Registrierung erforderlich. Der Link zur Registrierung wird erst nach erfolgreichem Durchlaufen des Probetextverfahrens versendet. Mit der Registrierung erkennt der Freelancer diese allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung jeweils gültigen Fassung an. Der Freelancer versichert, dass alle von ihm angegebenen Daten vollständig, richtig und wahrheitsgemäß sind. Der Freelancer verpflichtet sich, seine Daten auf einem aktuellen Stand zu halten.

2.2 Der Freelancer hat für jedes neue Textprojekt einen ersten Text zu verfassen, der TP zur Überprüfung der Einhaltung der Projektvorgaben dient. Das entsprechende Thema des Probetextes wird dem Freelancer durch TP zugeteilt. Nach Überprüfung und Abnahme dieses ersten Textes wird der Freelancer zur Nutzung der Dienste im vorgesehenen Textprojekt final durch TP freigeschaltet. Der abgenommene Probetext wird projektspezifisch vergütet.

2.3 Für die Geheimhaltung der Freelancer-Daten (Log In, Passwort) ist jeder Freelancer selbst verantwortlich. Sollten die Freelancer-Daten in die Hände unbefugter Dritter gelangen, ist TP unverzüglich davon zu unterrichten. Ein Anspruch auf Zulassung zum Dienst besteht nicht. TP behält sich vor, den Betrieb seines Dienstes jederzeit einzustellen.

 

  1. Leistungserbringung

3.1 Dem Freelancer steht es frei, Aufträge anzunehmen oder abzulehnen. Ein Recht auf regelmäßige Aufträge hat der Freelancer nicht.

3.2 Der Freelancer ist frei darin, Ort und Zeit der Auftragsbearbeitung frei zu wählen.

TP ist gegenüber dem Freelancer nicht weisungsbefugt.

3.3 Der Freelancer verpflichtet sich, reservierte oder von ihm sonst verbindlich angenommene Aufgaben fristgerecht zu bearbeiten und einzureichen sowie die projektspezifischen Vorgaben stets einzuhalten.

 

  1. Einreichung von Texten
    4.1 Die Mitarbeit an Projekten wird dem Freelancer von TP einzeln angeboten. Auftragskonditionen und -inhalte werden je Projekt geregelt. Die Vergütung wird pro Wort oder pro Text angegeben, eine Vergütung auf Stunden- oder Tagesbasis ist (im Normalfall) nicht vorgesehen. Ein Anrecht auf bestimmte Auftragsmengen hat der Freelancer nicht. Weitere Absprachen sind projektbasiert möglich.

4.2 Der Freelancer ist dazu verpflichtet, die zur Veröffentlichung vorgesehenen Texte im Online-Redaktionssystem in eine Textbox einzugeben und zu übermitteln. Der Freelancer darf keine Inhalte zur Veröffentlichung einreichen, die Rechte Dritter (wie z. B. Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte) verletzen oder beeinträchtigen können. Dies gilt ebenso für Texte die verleumderisch, illegal, oder persönlichkeitsverletzend sind oder dafür gehalten werden können.

4.3 Der Freelancer verpflichtet sich, nur selbst verfasste Texte einzureichen, sodass er eindeutig als Urheber der Texte identifiziert werden kann. Der Freelancer hat die Möglichkeit, im Rahmen eines Projektes eine definierte Anzahl von Texten zur ausschließlichen Bearbeitung zu reservieren. Bei Absehbarkeit einer Nicht-Lieferung oder einer nicht rechtzeitigen Lieferung dieser reservierten Texte kann TP dem Freelancer diese Texte zur Bearbeitung entziehen und an einen anderen Freelancer vergeben. Auch kann die Vergütung in angemessenem Umfang reduziert werden, sollten Abgabefristen nicht eingehalten werden.

4.4 Der Freelancer ist verpflichtet, die Projekte in eigener Person zu bearbeiten. Das Weiterreichen von Aufgaben an Dritte ist nicht zulässig, Ausnahmen sind mit TP abzusprechen und über eine Agenturvereinbarung schriftlich festzuhalten. Der Freelancer ist hierbei von sich aus und ohne Aufforderung von TP dazu verpflichtet, die Beschäftigung von Dritten offenzulegen und deren Zulässigkeit zu verhandeln.

4.5 Verstößt der Freelancer gegen diese Bestimmung, behält sich TP vor, die vom Freelancer eingereichten Texte nicht mehr anzunehmen bzw. dem Freelancer den Zugang zum Dienst zu sperren.

4.6 Die Verwertungsrechte liegen auch trotz Auftragsentzug infolge von möglichen Vertragsverstößen durch den Freelancer stets bei TP.

 

  1. Textänderungen
    5.1 TP wird zur Qualitätswahrung eine Prüfung der eingereichten Texte in der Regel durch Beauftragung eines Freelance-Lektors durchführen. Für Inhalt, Umfang oder Ergebnis der Prüfung wird keine Haftung übernommen. Ein Anspruch auf Überprüfung besteht nicht.

5.2 TP behält sich das Recht vor, notwendige Änderungen an den eingereichten Texten vorzunehmen.

 

  1. Nachbesserungsanforderungen und Textablehnungen
    6.1 TP oder der beauftragte Freelance-Lektor haben das Recht, Nachbesserungen an mangelhaften Texten zu fordern. Die Angaben zur Nachbesserung sollten so genau wie möglich vorgenommen werden, damit die Möglichkeit gewährleistet wird, entsprechend darauf einzugehen. Auch kann TP Nachbesserungen vom Freelance-Lektor verlangen, sollte dies notwendig und begründet sein. Dies gilt ebenso für Freelance-Grafiker, Freelance-Projekt Manager und andere Freiberufler, die von TP im Zuge der Vertragsdurchführung mit dem Freelancer eingesetzt werden.

6.2 Ist ein Text oder eine sonstige Aufgabe auch trotz Nachbearbeitung noch mangelhaft oder weist Verstöße gegen die von TP gemachten Vorgaben auf, kann die Vergütung gemindert werden.

6.3 Ein Nachbesserungsverlangen ist nur dann verpflichtend, wenn es sich mit der ursprünglichen Auftragsbeschreibung begründen lässt. Der Freelancer muss die Nachbesserung in diesem Fall gemäß den Anforderungen von TP innerhalb eines von TP vorgegebenen Zeitraumes vornehmen. Geschieht dies nicht, wird der Auftrag dem Freelancer ohne Vergütung entzogen und erneut allen Freelancern zur Verfügung gestellt.

6.4 Nach erfolgter Nachbesserung kann TP den Text im Falle der noch immer vorhandenen Mangelhaftigkeit annehmen, erneut nachbessern lassen oder ablehnen. Eine Ablehnung eines Textes muss von TP detailliert begründet werden.

 

  1. Nutzungsrechte – Autorenvereinbarung
    7.1 Mit Übersendung des Textes räumt der Freelancer TP ein zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränktes, übertragbares, unwiderrufliches sowie ausschließliches Nutzungsrecht ein. Dieses Nutzungsrecht umfasst insbesondere die Speicherung, Nutzung, Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe oder sonstige Verwertung der Texte. Der Freelancer gewährt TP das Recht, die übermittelten Texte zu diesem Zweck zu bearbeiten bzw. redaktionell zu ändern. Der Freelancer verzichtet auf sein Recht, als Urheber bezeichnet und genannt zu werden.

7.2 Sämtliche Ansprüche des Freelancers sind mit der Lieferung des Freelancers an TP und der Vergütung über das TP eigene Gutschriftensystem abgegolten.

7.3 Der Freelancer gestattet TP die Erstveröffentlichung seines Textes.

 

  1. Rechte Dritter
    8.1 Der Freelancer versichert, dass alle von ihm eingereichten Texte keine Rechte Dritter verletzen. Der Freelancer stellt TP von allen Nachteilen frei, die TP durch eine Inanspruchnahme wegen fehlerhafter oder irreführender Textinhalte, übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten und sonstigen Rechten Dritter (wie z. B. Urheberrechte, Namens- und Markenrechte) entstehen. Die TP in diesem Zusammenhang entstehenden Aufwendungen zur Rechtsverteidigung bzw. Rechtsverfolgung trägt ebenfalls der Freelancer.

 

  1. Vertraulichkeit

9.1 Keine der auf Grundlage dieser AGB offenbarten oder generierten vertraulichen Informationen darf vom Freelancer ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von TP zu einem anderen Zweck als der projektbasierten Textarbeit verwendet werden.

9.2 Der Freelancer soll zur Sicherung der Vertraulichkeit der Vertraulichen Informationen mindestens die Sorgfalt einhalten, die er zur Sicherung der Vertraulichkeit seiner eigenen Daten und Informationen an den Tag legt.

9.3 Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit besteht nicht für solche Informationen oder Daten, die

  1. öffentlich bekannt sind oder ohne Zutun einer der Parteien öffentlich bekannt werden;
  2. die einer Partei bereits vor Beginn des freiberuflichen Verhältnissen bekannt waren oder von Dritten als nicht vertraulich mitgeteilt wurden, sofern diese nicht ihrerseits gegen Vertraulichkeits- oder Geheimhaltungspflichten verstoßen;
  3. selbstständig von einer Partei unabhängig von Informationen durch die andere Partei entwickelt werden;
  4. aufgrund eines Gesetzes oder behördlicher bzw. gerichtlicher Anordnung offenzulegen sind;
  5. im Einvernehmen beider Parteien veröffentlicht werden.

Diese Ausnahmen gelten nicht, sofern nur Teile einer Datenmenge oder einer Gesamtinformation von einer oder mehreren dieser Ausnahmen umfasst werden. Beweispflichtig für das Vorliegen einer dieser Ausnahmen ist jeweils die Partei, die sich hierauf beruft.

 

  1. Abwerben von Kunden
    10.1 Das Abwerben von Kunden und der in diese Richtung gehende Versuch oder die Ermunterung zu einem Kontakt oder einer Teilnahme unter Ausschluss von TP gilt als Vertragsbruch und wird in der Regel mit sofortigem Abbruch der Zusammenarbeit und der Geltendmachung der TP in einem solchen Fall zustehenden Ansprüche sanktioniert.

 

  1. Vergütung und Auszahlung
    11.1 Der Freelancer erhält für eingereichte und angenommene Texte eine Vergütung. Die Vergütung berechnet sich in der Regel nach der dem Briefing entsprechenden Wortanzahl. Die Vergütung kann auch pauschal pro Text erfolgen.

11.2 Eine Vergütung für nicht angenommene Texte erhält der Freelancer nicht. Abgelehnte bzw. nicht angenommene Texte werden von TP nicht veröffentlicht bzw. weiterverwendet.
11.3 Jeder Freelancer erhält mit erfolgreicher Registrierung ein Freelancer-Konto / Profil, auf dem die Vergütung gutgeschrieben wird. Buchungen werden durch das Redaktionssystem Stanza direkt nach Abschluss der Bearbeitung eines Textes durchgeführt. Nachbearbeitungen können auch nach Gutschriftenerstellung und Honorarüberweisung notwendig werden. TP behält sich daher das Recht vor, nachträglich Rückbuchungen vorzunehmen, sollte es einen begründeten Anlass geben.

11.4 Durchgeführte Textprojekte werden auf dem Redaktionssystem Stanza über ein automatisches Gutschriftsystem abgerechnet. Gutschriften werden einmal im Monat – jeweils zur Monatsmitte – automatisch generiert. Für die Erstellung einer Gutschrift ist in der Regel das Erreichen eines Mindestbetrages von 100 Euro notwendig. Ein entsprechender Gutschriftbeleg wird dem Freelancer in Form eines pdf-Dokuments zugesandt und der Betrag zum jeweiligen Monatsende auf das in dessen Profil hinterlegte Bankkonto überwiesen.

Keine Regel ohne Ausnahme: Einmal im Quartal werden Gutschriften für alle Freelancer erstellt, sodass jeder Freelancer auch bei Nicht-Erreichen des Mindestauszahlungsbetrages vierteljährlich eine Überweisung erhält.

11.5 TP weist ausdrücklich darauf hin, dass Auszahlungen als Einkünfte einkommenssteuerpflichtig und bei der Einkommenssteuererklärung anzugeben sind.

11.6 Die Vergütungspflicht entfällt, wenn sich herausstellt, dass angenommene Texte gegen Rechte Dritter, insbesondere gegen Urheberrechte Dritter, verstoßen. Eventuell bereits erfolgte Auszahlungen sind in diesem Fall zurückzuzahlen. TP behält sich in diesem Fall weitere rechtliche Schritte vor.

 

  1. Haftung
    12.1 Die Haftung von TP ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn,
  2. a) der Schaden beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TP oder einem seiner Erfüllungsgehilfen,
  3. b) TP hat eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht),
  4. c) es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder
  5. d) TP haftet nach zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder sonstigen zwingenden Rechtsvorschriften.

12.2 TP übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch technische Ausfälle oder sonstige technische Unzulänglichkeiten auf Seiten der Freelancer oder höhere Gewalt entstehen.

 

  1. Datensicherung
    13.1 TP führt in regelmäßigen Abständen Datensicherungen der im jeweiligen Freelancer-Account abgelegten Daten durch. Sollte es dennoch zu einem eventuellen Datenverlust kommen, wird sich TP bemühen, den Datenverlust schnellstmöglich zu beheben bzw. den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung von TP hierzu besteht jedoch nicht.

 

  1. Datenschutz
    14.1 Zu Datenschutzfragen sind die Hinweise in der Datenschutzerklärungvon TP unter https://www.textprovider.de/datenschutz/ zu beachten.

 

  1. Salvatorische Klausel

15.1 Bei Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit einzelner Bestimmungen dieses Vertrages bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages unberührt.

15.2 An die Stelle der unwirksamen und nicht durchführbaren Bestimmung tritt eine Regelung, die der wirtschaftlichen Zielsetzung beider Parteien am nächsten kommt.

 

  1. Schlussbestimmungen
    16.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und ohne Rückgriff auf dessen kollisionsrechtliche Bestimmungen des internationalen Privatrechts.