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AGB

Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (“AGB”) der diva-e Textprovider GmbH (“TP”) für Kunden

Vertreten durch die Geschäftsführer Andrea Frohleiks, Andreas Wander und Axel Jahn

Hattinger Str. 44, 44789 Bochum

für den Internetdienst Textprovider (www.textprovider.de) in Bezug auf die Erbringung von Dienstleistungen durch TP

Begriffsdefinitionen

Kunde: Jede juristische oder natürliche Person, die Leistungen von der TP bezieht.

Textprovider: (Content-)Dienst der TP.

Freelancer: Jede juristische oder natürliche Person, die gegen Rechnung Content-Dienstleistungen für die TP erbringt.

1. Allgemeines

TP bietet Kunden die Möglichkeit, zu bestimmten Themen die Erstellung von Content, z. B. Texten oder Videos, in Auftrag zu geben. TP vergibt die Aufträge an Autoren bzw. andere Freelancer, die den Auftrag entsprechend der Vorgaben des Kunden bearbeiten, und liefert diese gebündelt (abhängig vom Auftragsvolumen) an den Kunden aus. Die Nutzung dieses Dienstes richtet sich nach den nachfolgenden Bestimmungen.

2. Nutzung der Dienste

Der Nutzung von Textprovider liegt in jedem Fall ein Angebot seitens TP gegenüber dem Kunden zugrunde. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung jeweils gültigen AGB an. Der Kunde versichert dabei, dass alle von ihm angegebenen Daten richtig, vollständig und wahrheitsgemäß angegeben sind. TP behält sich vor, den Betrieb seines Dienstes jederzeit einzustellen.

3. Bestellung von Content

3.1 Die Basis einer Zusammenarbeit zwischen dem Kunden und TP ist ein individuelles Angebot, welches der Kunde rechtswirksam angenommen hat. Gemäß des Angebotes vergibt TP den Contentauftrag an entsprechend qualifizierte Texter bzw. andere Freelancer, die die Bearbeitung unter Nutzung der Infrastruktur von TP übernehmen.

3.2 Die Inhaltsvorgaben in Bezug auf den Contentauftrag seitens des Kunden dürfen keine Rechte Dritter (wie z. B. Marken-, Namen-, Urheber-, Datenschutzrechte) verletzen oder beeinträchtigen. Insbesondere dürfen diese Inhaltsvorgaben nicht persönlichkeitsverletzend, verleumderisch, illegal, anstößig oder gewaltverherrlichend sein oder damit assoziiert werden können. Verstößt der Kunde gegen diese Bestimmung, behält sich TP vor, die Bestellungen/Aufträge zurückzuweisen und nicht zur weiteren Bearbeitung anzunehmen. In jedem Fall einer Zuwiderhandlung gegen diese Bestimmung – auch dann, wenn TP die Bestellungen / Aufträge zur weiteren Bearbeitung annimmt – hat der Kunde TP von sämtlichen Ansprüchen Dritter freizustellen.

3.3 Die Bearbeitungsdauer eines Auftrags wird individuell zwischen dem Kunden und TP vereinbart. Bei Textprojekten: Beide Vertragsparteien akzeptieren als Instrument zur Überprüfung der Einzigartigkeit von Texten den online verfügbaren Service „Copyscape” (www.copyscape.com) (“Copyscape”), der als Standard in die Bearbeitungsprozesse von Textprovider eingebunden ist und der Plagiatsprüfung dient. Eine Dokumentation der Plagiatsprüfung via Copyscape erfolgt durch die Speicherung von sogenannten Logfiles. Eine weitergehende Überprüfung der Einzigartigkeit von Texten wird von TP nicht vorgenommen.

3.4 Bei Textprojekten: Eine Woche nach Projektstart liefert TP standardgemäß eine erste Teillieferung an Texten an den Kunden zur Qualitätssicherung aus (sofern nicht anders vom Kunden gewünscht). Der Kunde ist dazu verpflichtet, diese Teillieferung zu überprüfen und ggf. notwendige Änderungen im Zusammenhang mit dieser Teillieferung zu kommunizieren. Die im Rahmen dieser Teillieferung abgenommenen Texte gelten als qualitativer Maßstab für die weiteren Lieferungen des Textprojektes.

4. Abnahme / Nachbesserung / Abrechnung

Nach Ablieferung eines Contentprojektes an den Kunden muss der Kunde innerhalb von drei Arbeitstagen mitteilen, ob er das Contentprojekt annimmt, nachbearbeiten lassen möchte oder ablehnt (das gilt auch für vereinbarte Teillieferungen). Das Contentprojekt bzw. die Teillieferung gilt automatisch als abgenommen, wenn innerhalb von drei Arbeitstagen keine gegenläufige Mitteilung durch den Kunden erfolgt. Die vorgenannte Abnahmefiktion gilt nicht in Bezug auf nicht offensichtliche Mängel. TP wird den Kunden bei Beginn der in diesem Absatz genannten Frist auf die Bedeutung seines Verhaltens besonders hinweisen.

5. Abnahme des Contents

Mit Abnahme des Contents durch den Kunden wird der im Angebot vereinbarte Preis fällig und dem Kunden in Rechnung gestellt. Die Rechnung ist unverzüglich, spätestens zehn Tage nach Erhalt zur Zahlung fällig. Darüber hinaus ist auch Vorauszahlung (Vorkasse) möglich.

6. Nachbesserung und Ablehnung

6.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, bei Mangelhaftigkeit einzelner Contentelemente (z. B. eines Textes oder Videos) entsprechende Nachbesserungen zu fordern. Die Angaben, welche Teile des Contentelements nachzubessern sind, sollten so genau wie möglich gefasst werden, damit TP die Möglichkeit gewährt wird, die Nachbesserungen dementsprechend vorzunehmen.

6.2 Eine Nachbesserung ist für TP nur dann verpflichtend, wenn sie sich mit der ursprünglichen Auftragsbeschreibung deckt oder durch ein Kriterium begründen lässt, bei dem der Kunde davon ausgehen musste, dass dieses TP, auch ohne explizite Erwähnung in der Auftragsbeschreibung, bekannt ist. TP muss die Nachbesserung in diesem Fall innerhalb eines angemessenen Zeitraumes vornehmen. Nach erfolgter Überarbeitung kann der Kunde das Contentelement annehmen, erneut nachbessern lassen oder ablehnen. Eine erneute Nachbesserung ist nur dann zulässig, wenn das Contentelement mangelhaft ist und sich die erneute Nachbesserungsanforderung im Rahmen der 1. Nachbesserungsanforderung hält.

6.3 Eine Ablehnung eines Contentprojektes muss von einem Kunden detailliert begründet werden. Eine Ablehnung eines Contentprojektes durch den Kunden wird von TP entsprechend der vom Kunden angegebenen Gründe überprüft und nur dann von TP akzeptiert, wenn sich der vom Kunden gewünschte Zustand mit der ursprünglichen Auftragsbeschreibung deckt.

6.4 TP hat bei unbegründeter oder nicht ausreichend begründeter Ablehnung das Recht, die Ablehnung zurückzuweisen.

7. Nutzungsrechte

7.1 Mit Ablieferung und Abnahme eines beauftragten und erstellten Contentelements (z. B. eines Textes) im Rahmen eines Contentprojektes wird dem Kunden ein ausschließliches und exklusives sowie zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht eingeräumt, das Contentelement zu speichern, zu nutzen, zu vervielfältigen, öffentlich wiederzugeben oder auf sonstige Weise zu verwerten. Die Einräumung dieses Nutzungsrechts besteht nur unter der Bedingung der uneingeschränkten Abnahme und Bezahlung des Contentelements.

7.2 Vor endgültiger Abnahme und Bezahlung dürfen die Contentelemente nicht verwendet werden.

8. Abwerben von Autoren bzw. Freelancern

Das Abwerben von Autoren bzw. anderen Freelancern durch einen Kunden (z. B. zur Vertonung von Videos) und jeder in diese Richtung gehende Versuch oder die Ermunterung zu einem Kontakt oder einer Zusammenarbeit unter Ausschluss von TP ist ein Vertragsbruch und kann mit sofortigem Abbruch der Zusammenarbeit und der Geltendmachung der TP für einen solchen Fall zustehenden Ansprüche sanktioniert werden.

9. Haftung

9.1 Die Haftung von TP ist auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, es sei denn, a) der Schaden beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von TP oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen, b) TP hat eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht), c) es handelt sich um einen Schaden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder d) TP haftet nach zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

9.2 TP übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch technische Ausfälle oder sonstige technische Unzulänglichkeiten auf Seiten der Kunden oder höhere Gewalt entstehen. Insbesondere übernimmt TP keine Gewähr für die Richtigkeit der vom Kunden zur Verfügung gestellten Daten oder Texte.

10. Datensicherung

TP führt in regelmäßigen Abständen Datensicherungen der für das Contentprojekt spezifischen Informationen durch. Sollte es dennoch zu einem eventuellen Datenverlust kommen, wird sich TP bemühen, den Fehler schnellstmöglich zu beheben und die Daten bzw. den Zustand vor dem Datenverlust wieder herzustellen. Eine Verpflichtung von TP hierzu besteht jedoch nicht.

11. Datenschutz

Zu Datenschutzfragen sind die Hinweise in der Datenschutzerklärung von TP zu beachten.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland für die Vertragsbeziehung zwischen dem Kunden und TP.

12.2 Falls der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bochum der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang mit dem Vertrag zwischen dem Kunden und TP.